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Brady Bonds

Der freiwillige Forderungsverzicht auf den sich private Gläubiger, insbesondere der Bankensektor, am 27.10.2011 mit der Politik geeinigt haben, erinnert an den Brady-Plan, der als Reaktion auf die Schuldenkrisen in Lateinamerika entworfen wurde und in mehreren Varianten Ende der 80er Jahre und im Verlauf der 90er Jahre für Länder Lateinamerikas, Afrikas und Osteuropas Anwendung fand.

Lesen Sie weiter im Kommentar des Wirtschaftsdienst 11/2011

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US-Schuldenkrise und die ultrakonservativen Republikaner

NYC: National Debt Clock

Wer sich dafür interessiert warum die “Grand Old Party” (GOP), wie die Republikaner liebevoll in den USA genannt werden, von einer gemäßigten Partei zu einer ultrakonservativen Partei geworden ist, dem kann ich nur empfehlen das schon 2007 verfasste Buch des Wirtschaftsnobelpreisträges Paul Krugman zu lesen mit dem Titel:

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Haushaltskonsolidierung und Schuldenmanagement nach der Finanzkrise

Selected for the Global Economic Symposium 2011

The financial crisis has dramatically worsened the state of public finances in the majority of the advanced industrial countries. Many of them are currently on unsustainable fiscal trajectories, and there is broad agreement that very substantial consolidation efforts are needed to re-establish stability. There is, however, substantial debate on the extent and the timing of the consolidation process. Large short-term fiscal consolidation measures are likely to severely restrain the chances to recover from high unemployment which still pertains in many countries. Postponing consolidation, however, may not be a viable option in cases where the fiscal position has worsened to such an extent that the country is not longer able to borrow in the markets at sustainable interest rates. A particular worrisome feature in this context is that even drastic consolidation measures, as in the case of Greece and Ireland, have not been sufficient to restore investor confidence.

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Die Schuldenbremse und ihre Auswirkung auf die öffentlichen Haushalte in Deutschland

Der Bundeshaushalt 2011 ist verabschiedet worden. Erstmals gelangt die 2009 beschlossene Schuldenbremse zu Anwendung. Diese sieht vor, das strukturelle (d. h. konjunkturbereinigte) Haushaltsdefizit zu begrenzen. In der Vergangheit wurden die Mehreinnahmen infolge einer Aufschwungphase oftmals nicht zu einem Abbau der, in Abschwungphasen angehäuften, öffentlichen Schulden eingesetzt. Somit stieg das strukturelle Haushaltsdefizit in den letzten Jahrzehnten stetig.

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Staatsschulden und Konsolidierung der Staatsfinanzen in der Welt

Selected for the Global Economic Symposium 2010

In dealing with the past financial crisis, have we sown the seeds for a national debt crisis? The massive increase in public debt that has resulted from the crisis is of particular concern. This rise of public debt has made it more difficult to use expansionary fiscal policies to fight the next crisis. Public debt is rising particularly fast in countries with ageing populations, threatening public confidence in the sustainability of their social security systems. It is conceivable that high public debt and a resulting downgrading of public bonds could in itself trigger a new crisis. Unless economic growth re-emerges faster than consensus projections, rising sovereign debts will likely present a serious problem in many countries.

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Haushaltskonsolidierung in Deutschland: Sparwege und -zwänge im Zeichen der Krise

Aktuell 86 Mrd. Euro (geplante) Neuverschuldung, ca. 6 % Haushaltsdefizit im Jahre 2010, ein Anstieg der Schuldenquote bis 2013 auf rund 85 % (2008: 65 %) – aus diesen Zahlen heraus ergeben sich für die öffentlichen Haushalte in den nächsten Jahren, auch durch die zunehmende Wirkung der verfassungsrechtlich verankerten Schuldenbremse, schwerwiegende fiskalische Zwänge. Weiterhin rückt die Sanierung der deutschen Staatsfinanzen durch die zunehmende politische Diskussion stärker in das öffentliche Bewusstsein.

Doch wo kann angesichts der hohen Defizite überhaupt gespart werden? Diese Literaturübersicht thematisiert nicht die grundlegende Problematik öffentlicher Verschuldung und deren entsprechende Folgen, z. B. in Form von Ausgabenkürzungen. Es werden im Folgenden auch weitere Konsolidierungsoptionen thematisiert, beispielsweise die Möglichkeit einer Anhebung der öffentlichen Einnahmen (u. a. durch Steuererhöhungen).

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Kommunen in der Krise

Die Wirtschaftskrise belastet die Kommunen mit deutlichen Einnahmeausfällen. Aber auch der Bund hat die Kommunen durch das Wachstumsbeschleunigungsgesetz und andere Bundesgesetze in eine schwierige finanzielle Lage gebracht. Die Kommission zur Neuordnung der Gemeindefinanzen, die Anfang März ihre Arbeit aufgenommen hat, soll Vorschläge machen, wie die Gemeindefinanzen nachhaltig saniert werden können.

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Island: Wirtschaftswunder und Finanzkrise

Auf Island sprudeln derzeit nicht nur die Geysire, in dem im Nordatlantik gelegenen, von knapp 320.000 Einwohnern bewohnten Inselstaat ist auch die Finanzmarktblase früh und folgenschwer geplatzt. Das kleinste selbständige Währungssystem der Welt, für das als Mitglied der Europäischen Freihandelsassoziation Efta die Freizügigkeitsregeln der EU voll gelten, hatte sich den internationalen Kapitalströmen geöffnet, ohne über ein ausreichendes Regulierungsinstrumentarium zu verfügen. Die drei großen isländischen Banken lockten mit hohen Zinsversprechen ausländische Anleger ins Land, ohne sich an den Einlagensicherungsfonds der entsprechenden Länder zu beteiligen. Einhergehend mit der Bankenexpansion vollzog sich eine kreditfinanzierte Investitionswelle von isländischen Verbrauchern und Firmen im In- und Ausland.

Das Land des praktizierten Elfenglaubens schien ein Land der unbegrenzten Möglichkeiten geworden zu sein…

Inzwischen sind die Banken verstaatlicht, die Inflationsrate ist hoch, das BIP sinkt ebenso dramatisch wie das Haushaltsdefizit groß ist. Der internationale Währungsfonds IWF hat – verbunden mit Auflagen zur Sanierung des Finanzsystems – ein Hilfspaket beschlossen. Die Auszahlung weiterer Kredittranchen ist zurzeit jedoch blockert, da die selbst teilweise hoch verschuldeten und arbeitslosen Isländer in einem Referendum mit großer Mehrheit ein Entschuldungs-Abkommen abgelehnt haben, das die Rückzahlung von 3,9 Milliarden Euro an die Gläubigerländer der Internetbank Icesave Niederlande und Großbritannien regeln sollte.

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Die Kommunalfinanzen in Deutschland

Die Rezession in Deutschland hat zu einem starken Einbruch der kommunalen Steuereinnahmen geführt. Wie dramatisch der finanzielle Absturz der Städte und Gemeinden ist, lässt sich am kommunalen Finanzierungssaldo ablesen, der von +7,42 Mrd. Euro 2008 auf einen ähnlich hohen Defizit-Betrag 2009 abzustürzen droht.

Lesen Sie weiter im Kommentar des Wirtschaftsdienst 1/2010

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Die Herausforderungen der neuen Bundesregierung: Teil 1 – Die Finanz- und Steuerpolitik

Im aktuellen Koalitionsvertrag von CDU/CSU und FDP steht die Finanz- und Steuerpolitik wohl nicht zufällig an erster Stelle. Aller Voraussicht nach wird dieses Politikfeld in den kommenden Jahren das interessanteste und am stärksten diskutierte sein.

Lesen Sie weiter im Leitartikel des Wirtschaftsdienst 11/2009

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