Wiwi-Werkbank » Finanzausgleich

Länderfinanzausgleich: Berlin als Bundesdistrikt?

Kirsten Hölterhoff — Wed, 22 Feb 2012 09:32:35 +0000

Der Finanzausgleich zwischen Bund und Ländern ist seit Langem umstritten. Drei Länder finanzieren im Wesentlichen das gesamte System. 2011 trug Bayern mit 3,7 Mrd. Euro die Hälfte aller Ausgleichsbeiträge. Baden-Württemberg und Hessen steuerten mit je 1,8 Mrd. Euro die andere Hälfte bei; Hamburg zahlte 62 Mio. Euro. Alle anderen Länder waren Empfänger der [Lesen Sie weiter...]

Länderfinanzausgleich: Südländer wollen klagen

Joachim Michel — Thu, 17 Feb 2011 16:16:40 +0000

In den letzten Jahren werden deutsche Gerichtshöfe immer häufiger zu haushaltspolitischen Fragestellungen angerufen: Aktuelle, prominente Beispiele sind die einstweilige Anordnung des Landesverfassungsgerichtshofs in Nordrhein-Westfalen, mit der der Landesregierung der Vollzug des Nachtragshaushalts 2010 untersagt wurde. Nun drohen die Zahlerländer Baden-Württemberg, Bayern und Hessen gegen die Regelungen des Finanzausgleichs vors Bundesverfassungsgericht zu ziehen.

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„Aufbau Ost“ – Ursachen und Auswirkungen der anhaltenden Stagnation des Aufholprozesses der Neuen Bundesländer

Thomas Groß — Thu, 14 May 2009 21:47:45 +0000

Trotz massiver öffentlicher Transferzahlungen (Solidarpaktmittel) in die Neuen Bundesländer ist der wirtschaftliche Aufholprozess Ostdeutschlands seit 1996/1997 zum Stillstand gekommen (vgl. H. Schmidt 2004, s. u.). Dabei erweist sich die Arbeitsproduktivität in den fünf Ländern trotz zunehmenden Einsatzes innovativer Technologien immer noch als Konvergenz- bzw. Wachstumsbremse (Busch 2007, s. u.). Diese Literaturübersicht thematisiert den [Lesen Sie weiter...]

Länderfusion

Thomas Groß — Sun, 29 Mar 2009 21:19:16 +0000

Im Zusammenhang mit der Rettungsaktion der Länder Hamburg und Schleswig-Holstein für die in Schieflage geratene HSH Nordbank wird der Nordstaat wieder diskutiert. Die Zahl der Bundesländer müsse im nächsten Jahrzehnt reduziert werden. Die Neuordnung der Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern könne dabei nur ein Zwischenschritt sein.

Lesen Sie mehr im Leitartikel des Wirtschaftsdienst [Lesen Sie weiter...]

Der Solidarpakt II – Öffentliche Transferzahlungen zwischen Ost und West

Thomas Groß — Fri, 20 Mar 2009 01:19:39 +0000

Der Solidarpakt (Teil I lief von 1993-2004, Teil II läuft seit 2006) umfasst öffentliche Transferzahlungen des bundesdeutschen Länderfinanzausgleiches. Über sogenannte Sonderbedarfs-Bundesergänzungszuweisungen (SoBez) an die Neuen Bundesländer und Berlin sollen die teilungsbedingten Sonderlasten ausgeglichen werden, mit dem Ziel, auch die ökonomische Teilung zu überwinden. Diese Literaturübersicht umfasst verschiedene Aspekte dieser Thematik: Wie ist die [Lesen Sie weiter...]