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Wir präsentieren hier Literaturlisten und andere Werkzusammenstellungen zu aktuellen Wirtschaftsthemen

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Zensus und Finanzausgleich

“Das Statistische Bundesamt hat kürzlich die Ergebnisse des Zensus 2011 veröffentlicht. Demnach ist die Bevölkerungszahl in Deutschland um rund 1,5 Mio. Personen (-1,8%) niedriger als bislang aufgrund von Fortschreibungsergebnissen geschätzt. Wirklich überraschen konnte dies nicht, denn die letzte Volkszählung fand in Westdeutschland immerhin 1987, in Ostdeutschland sogar schon 1981 statt, und da Abwanderungen aus Deutschland den Meldeämtern nicht immer ordnungsgemäß angezeigt werden, musste insbesondere in Ballungszentren mit einem hohen Anteil an Ausländern eine deutliche Revision der Bevölkerungszahl nach unten erwartet werden.” (Joachim Ragnitz: Zensus 2011 und Finanzausgleich: Kein Grund zur Aufregung. – Leitartikel des Wirtschaftsdienst 7/2013)

Länderfinanzausgleich: Berlin als Bundesdistrikt?

Der Finanzausgleich zwischen Bund und Ländern ist seit Langem umstritten. Drei Länder finanzieren im Wesentlichen das gesamte System. 2011 trug Bayern mit 3,7 Mrd. Euro die Hälfte aller Ausgleichsbeiträge. Baden-Württemberg und Hessen steuerten mit je 1,8 Mrd. Euro die andere Hälfte bei; Hamburg zahlte 62 Mio. Euro. Alle anderen Länder waren Empfänger der insgesamt 7,3 Mrd. Euro Ausgleichsleistungen.

Lesen Sie weiter im Kommentar des Wirtschaftsdienst 2/2012

Länderfinanzausgleich: Südländer wollen klagen

In den letzten Jahren werden deutsche Gerichtshöfe immer häufiger zu haushaltspolitischen Fragestellungen angerufen: Aktuelle, prominente Beispiele sind die einstweilige Anordnung des Landesverfassungsgerichtshofs in Nordrhein-Westfalen, mit der der Landesregierung der Vollzug des Nachtragshaushalts 2010 untersagt wurde. Nun drohen die Zahlerländer Baden-Württemberg, Bayern und Hessen gegen die Regelungen des Finanzausgleichs vors Bundesverfassungsgericht zu ziehen.

Lesen Sie weiter im Leitartikel des Wirtschaftsdienst 2/2011.

„Aufbau Ost“ – Ursachen und Auswirkungen der anhaltenden Stagnation des Aufholprozesses der Neuen Bundesländer

Trotz massiver öffentlicher Transferzahlungen (Solidarpaktmittel) in die Neuen Bundesländer ist der wirtschaftliche Aufholprozess Ostdeutschlands seit 1996/1997 zum Stillstand gekommen (vgl. H. Schmidt 2004, s. u.). Dabei erweist sich die Arbeitsproduktivität in den fünf Ländern trotz zunehmenden Einsatzes innovativer Technologien immer noch als Konvergenz- bzw. Wachstumsbremse (Busch 2007, s. u.).
Diese Literaturübersicht thematisiert den „ Mezzogiorno-Fall“ (Heilemann 2005) Ostdeutschland, indem einerseits die Ursachen für die wirtschaftliche Stagnation bei gleichzeitigen strukturellen Fortschritten dargestellt werden und andererseits auch die Perspektiven für die zukünftige Entwicklung aufgezeigt werden (Auseinanderdriften ja oder nein?).

Länderfusion

Im Zusammenhang mit der Rettungsaktion der Länder Hamburg und Schleswig-Holstein für die in Schieflage geratene HSH Nordbank wird der Nordstaat wieder diskutiert. Die Zahl der Bundesländer müsse im nächsten Jahrzehnt reduziert werden. Die Neuordnung der Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern könne dabei nur ein Zwischenschritt sein.

Lesen Sie mehr im Leitartikel des Wirtschaftsdienst 3/2009

Der Solidarpakt II – Öffentliche Transferzahlungen zwischen Ost und West

Der Solidarpakt (Teil I lief von 1993-2004, Teil II läuft seit 2006) umfasst öffentliche Transferzahlungen des bundesdeutschen Länderfinanzausgleiches. Über sogenannte Sonderbedarfs-Bundesergänzungszuweisungen (SoBez) an die Neuen Bundesländer und Berlin sollen die teilungsbedingten Sonderlasten ausgeglichen werden, mit dem Ziel, auch die ökonomische Teilung zu überwinden. Diese Literaturübersicht umfasst verschiedene Aspekte dieser Thematik: Wie ist die Mittelverwendung geregelt und inwieweit existieren hier Kontrollmechanismen? Welche Rolle spielen die Zahlungen innerhalb der Einnahmestruktur der öffentlichen Haushalte, auch für die Zukunft? Wie sind die Solidarpaktmittel im Rahmen des bundesdeutschen Länderfinanzausgleiches systematisch einzuordnen?