Schlagworte

Länderfinanzausgleich: Südländer wollen klagen

von Joachim Michel, 02.2011

In den letzten Jahren werden deutsche Gerichtshöfe immer häufiger zu haushaltspolitischen Fragestellungen angerufen: Aktuelle, prominente Beispiele sind die einstweilige Anordnung des Landesverfassungsgerichtshofs in Nordrhein-Westfalen, mit der der Landesregierung der Vollzug des Nachtragshaushalts 2010 untersagt wurde. Nun drohen die Zahlerländer Baden-Württemberg, Bayern und Hessen gegen die Regelungen des Finanzausgleichs vors Bundesverfassungsgericht zu ziehen.

Lesen Sie weiter im Leitartikel des Wirtschaftsdienst 2/2011.

Das könnte Sie auch interessieren:
Schlagworte: | Kategorie: V.07. Öffentliche Finanzen, Finanzwissenschaft und Steuern | Beitrag kommentieren Beitrag drucken Beitrag drucken

„Aufbau Ost“ – Ursachen und Auswirkungen der anhaltenden Stagnation des Aufholprozesses der Neuen Bundesländer

von Thomas Groß, 05.2009

Trotz massiver öffentlicher Transferzahlungen (Solidarpaktmittel) in die Neuen Bundesländer ist der wirtschaftliche Aufholprozess Ostdeutschlands seit 1996/1997 zum Stillstand gekommen (vgl. H. Schmidt 2004, s. u.). Dabei erweist sich die Arbeitsproduktivität in den fünf Ländern trotz zunehmenden Einsatzes innovativer Technologien immer noch als Konvergenz- bzw. Wachstumsbremse (Busch 2007, s. u.).
Diese Literaturübersicht thematisiert den „ Mezzogiorno-Fall“ (Heilemann 2005) Ostdeutschland, indem einerseits die Ursachen für die wirtschaftliche Stagnation bei gleichzeitigen strukturellen Fortschritten dargestellt werden und andererseits auch die Perspektiven für die zukünftige Entwicklung aufgezeigt werden (Auseinanderdriften ja oder nein?).

Das könnte Sie auch interessieren:
Schlagworte: , | Kategorie: V.09. Regionalwirtschaft und Infrastruktur | Beitrag kommentieren Beitrag drucken Beitrag drucken

Länderfusion

von Thomas Groß, 03.2009

Im Zusammenhang mit der Rettungsaktion der Länder Hamburg und Schleswig-Holstein für die in Schieflage geratene HSH Nordbank wird der Nordstaat wieder diskutiert. Die Zahl der Bundesländer müsse im nächsten Jahrzehnt reduziert werden. Die Neuordnung der Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern könne dabei nur ein Zwischenschritt sein.

Lesen Sie mehr im Leitartikel des Wirtschaftsdienst 3/2009

Das könnte Sie auch interessieren:
Schlagworte: | Kategorie: V.07. Öffentliche Finanzen, Finanzwissenschaft und Steuern | Beitrag kommentieren Beitrag drucken Beitrag drucken

Der Solidarpakt II – Öffentliche Transferzahlungen zwischen Ost und West

von Thomas Groß, 03.2009

Der Solidarpakt (Teil I lief von 1993-2004, Teil II läuft seit 2006) umfasst öffentliche Transferzahlungen des bundesdeutschen Länderfinanzausgleiches. Über sogenannte Sonderbundesergänzungszuweisungen (SoBez) an die Neuen Bundesländer und Berlin sollen die teilungsbedingten Sonderlasten ausgeglichen werden, mit dem Ziel, auch die ökonomische Teilung zu überwinden. Diese Literaturübersicht umfasst verschiedene Aspekte dieser Thematik: Wie ist die Mittelverwendung geregelt und inwieweit existieren hier Kontrollmechanismen? Welche Rolle spielen die Zahlungen innerhalb der Einnahmestruktur der öffentlichen Haushalte, auch für die Zukunft? Wie sind die Solidarpaktmittel im Rahmen des bundesdeutschen Länderfinanzausgleiches systematisch einzuordnen?

Das könnte Sie auch interessieren:
Schlagworte: , | Kategorie: V.07. Öffentliche Finanzen, Finanzwissenschaft und Steuern, VWL | Beitrag kommentieren Beitrag drucken Beitrag drucken