Wiwi-Werkbank

Wir präsentieren hier Literaturlisten und andere Werkzusammenstellungen zu aktuellen Wirtschaftsthemen

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Wachstumspolitik und -strategien in Europa

“Fast genau ein Jahr ist es her, dass die Staats- und Regierungschefs der EU den Pakt für Wachstum und Beschäftigung verabschiedet haben. Vollmundig versprachen sie auf dem Gipfel im Juni 2012 ein Paket von Maßnahmen zur „Ankurbelung von Wachstum, Investitionen und Beschäftigung und zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit Europas“. Das Signal sollte sein: Seht her, wir setzen nicht nur auf Austerität, sondern auch auf Wachstum.” (Sebastian Dullien:   Ein Jahr EU-Wachstumspakt: Die Enttäuschung war absehbar. Leitartikel in Wirtschaftsdienst Jg. 93., Heft 6, Juni 2013)

Europäische Bankenaufsicht

2. aktualisierte Fassung vom Jan. 2013

“Kurz vor Weihnachten hat es doch noch geklappt. Nachdem sich die Staats- und Regierungschefs der Eurozone im Juni 2012 grundsätzlich über die Schaffung einer einheitlichen europäischen Bankenaufsicht verständigt hatten, einigten sie sich am 12./13. Dezember 2012 im Rahmen einer Sondersitzung des Rats für Wirtschaft und Finanzen (ECOFIN) über deren Eckpfeiler. ” (Stephan Paul: Europäische Bankenaufsicht: Schnelligkeit vor Genauigkeit?   – Leitartikel des Wirtschaftsdienst 1/2013)

“Bankenaufsicht ist schon seit vielen Jahren keine nationale Angelegenheit mehr. Neue bankaufsichtliche Regelungen werden in internationalen Expertenkreisen aus Finanzindustrie, Aufsichtsbehörden und Wissenschaft vorgedacht. […] Europa folgt diesen Vorgaben in der europäischen Richtliniengesetzgebung […]. Neben der Durchsetzung von Mindeststandards auf nationaler Ebene wurde dabei von Anfang an Kooperation und Informationsaustausch zwischen den nationalen Aufsichtsbehörden angestrebt. ” (Hans Peter Burghof: Lösung der Finanzkrise: Europas Beitrag.Leitartikel des Wirtschaftsdienst 6/2009)

EU-Gipfel zur Bankenaufsicht

“Die Staaten der Europäischen Union suchen nach Wegen, Immobilien-, Staatsschulden-, Zahlungsbilanz-, Banken- und Finanzmarktkrisen zu bewältigen und eine Währungs- oder gar politische Krise abzuwenden. Rettung verspricht man sich vielerorts von “mehr Europa”. Doch die reflexartige Zuweisung von Staatsaufgaben an europäische Institutionen wirkt überstürzt. Sie widerspricht dem Subsidiaritätsprinzip sowie dem ökonomischen Grundsatz, Probleme an der Wurzel anzugehen. Dies gilt auch für angestrebte Maßnahmen im Finanzsektor.” (Dirk Niepelt: Finanzmarkt: “Mehr Europa” greift zu kurz. –  Kommentar des Wirtschaftsdienst 11/2012)

Deutsche EU-Volksabstimmung?

In der “Eurokrise” hat die Bundesrepublik über den befristeten Euro-Rettungsschirm und den permanenten Europäischen Stabilitätsmechanismus Finanzgarantien übernommen, die die jährliche Höhe des Bundeshaushalts überschreiten. Fiskalpakt und europäische Bankenaufsicht weisen auf eine “europäische Wirtschaftsregierung” als Gegenstück zur Währungsunion hin. Das führt zwangsläufig zum Konflikt über einen EU-Zentralisierungsschub.

Lesen Sie weiter im Kommentar des Wirtschaftsdienst 7/2012

Governance in der Staatsschuldenkrise

“Die Eurokrise hat tiefgreifende Veränderungen im Gefüge von Institutionen und Kompetenzen der Europäischen Union angestoßen. Als Reaktion auf die Krise erfolgte nicht nur eine Verschärfung des Stabilitätspakts, der künftig automatisierte Sanktionen vorsieht und der auf Grundlage des zwischenstaatlichen „Fiskalpakts“ um nationale Schuldenbremsen nach deutschem Vorbild ergänzt werden soll. Installiert wurde zudem auch ein „Verfahren zur Vermeidung und Korrektur makroökonomischer Ungleichgewichte”.” (Zeitgespräch, In: Wirtschaftsdienst (4/2012), S. 219).

Europäische Wirtschaftsregierung

Bei der “europäischen Wirtschaftsregierung” handelt es sich um ein Schlagwort, das je nach Kontext unterschiedliche Bedeutungen annehmen kann. In der Diskussion über den Vertrag von Maastricht 1992 bezog es sich meist auf die Frage nach der Unabhängigkeit der Europäischen Zentralbank: Während in Deutschland die Bundesbank von jedem politischen Zugriff ferngehalten worden und lediglich dem Ziel der Preisstabilität verpflichtet war, hatten in Frankreich und anderen europäischen Ländern die Notenbanken der Kontrolle der Regierung unterstanden und waren auch zu deren wirtschaftspolitischen Zielen herangezogen worden. In den Verhandlungen zur EWWU setzte sich der stabilitätsorientierte deutsche Ansatz durch; dennoch blieb die Forderung nach einer europäischen Wirtschaftsregierung auch später erhalten. Traditionell wird sie vor allem von der französischen Regierung gefordert, von Deutschland dagegen abgelehnt.
(Auszug aus Wikipedia, Zugriff: 16.09.2011)

Eurobonds zur Lösung der Schuldenkrise in der EU

2. aktualisierte Fassung von 06.2012

“Bei jeder neuerlichen Verschärfung der Eurokrise werden Eurobonds als mögliche „Lösung“ diskutiert. Mittlerweile existieren vielfältige Vorschläge, die sich zwar in der konkreten Ausgestaltung unterscheiden, von der Grundidee aber immer ähnlich sind: Durch die gemeinschaftliche Haftung für alle national emittierten Anleihen existiert nur noch ein einheitlicher Zinssatz für alle Mitgliedsländer.” (Redaktion Wirtschaftsdienst)

Lesen Sie weiter im Kommentar des Wirtschaftsdienst 6/2012

Die Währungsunion in der Krise – Ist der Euro noch zu retten?

Diese Literaturzusammenstellung widmet sich der aktuellen Euro-Krise und den daraus erwachsenen Folgen für die Stabilität und die Zukunft der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion.

Der Hinweis auf diesen Song zur Krise lief schon über mehrere Instanzen. Zuletzt bei Olaf Storbeck gesehen.

Wohin entwickelt sich die EU?

Die EWU-Schuldenkrise macht gemeinsame Aktionen der Gläubigerstaaten zur „Rettung“ der Schuldnerstaaten erforderlich. Dies war von einigen Ökonomen schon bei der Einführung des Euro befürchtet worden. Einen Keil zwischen die Mitgliedsländer treibt das auf die einzelne Nation gerichtete Denken der Regierungen. Die Bürger haben zunehmend Probleme mit der Akzeptanz der EU – vor allem, weil sie sich politisch nicht angemessen beteiligt fühlen.

Bestellen Sie das Zeitgespräch des Wirtschaftsdienst 6/2011

Dieselbesteuerung EU

Die aktuellen Pläne der EU-Kommission sehen eine Vereinheitlichung von Kraftstoffsteuern innerhalb Europas und zwischen verschiedenen Kraftstoffarten vor. Als Konsequenz würden die bestehenden Steuerprivilegien für Diesel wegfallen, die in Deutschland, den Niederlanden und Frankreich mehr als 20 Cent pro Liter ausmachen.

Lesen Sie weiter im Kommentar des Wirtschaftsdienst 5/2011