Der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM), umgangssprachlich auch “Euro-Rettungsschirm” genannt, ist eine geplante Regelung der Mitgliedstaaten der Eurozone (“Euro-Staaten”) zur Stabilisierung der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion, aufgrund von defizitärer Überschuldung der Staatshaushalte einzelner Mitgliedsländer, zur Abwendung von ”Staatspleiten” und deren negative Folgen für die Gemeinschaftswährung.

Mit dem Stabilitätsmechanismus sollen im gegenseitigen Einvernehmen der Euro-Länder und unter definierten Auflagen zahlungsunfähige Mitgliedstaaten der Eurozone finanziell mit Krediten der Euro-Staaten unterstützt werden. Der Vertrag zur Einrichtung des ESM wurde am 21. Juli 2011 auf einem Gipfeltreffen von den 17 Mitgliedstaaten der Eurozone unterzeichnet und soll bis Ende 2012 von den Parlamenten der einzelnen Staaten ratifiziert werden. Er soll dann als offizielles Instrument den im Mai 2010 als Provisorium gegründeten Europäischen Stabilisierungsmechanismus ersetzen, der im Juni 2013 ausläuft.
(Auszug aus Wikipedia.de, Zugriff: 16.09.2011)

Bei der “europäischen Wirtschaftsregierung” handelt es sich um ein Schlagwort, das je nach Kontext unterschiedliche Bedeutungen annehmen kann. In der Diskussion über den Vertrag von Maastricht 1992 bezog es sich meist auf die Frage nach der Unabhängigkeit der Europäischen Zentralbank: Während in Deutschland die Bundesbank von jedem politischen Zugriff ferngehalten worden und lediglich dem Ziel der Preisstabilität verpflichtet war, hatten in Frankreich und anderen europäischen Ländern die Notenbanken der Kontrolle der Regierung unterstanden und waren auch zu deren wirtschaftspolitischen Zielen herangezogen worden. In den Verhandlungen zur EWWU setzte sich der stabilitätsorientierte deutsche Ansatz durch; dennoch blieb die Forderung nach einer europäischen Wirtschaftsregierung auch später erhalten. Traditionell wird sie vor allem von der französischen Regierung gefordert, von Deutschland dagegen abgelehnt.
(Auszug aus Wikipedia, Zugriff: 16.09.2011)

Ist eine gemeinsame öffentliche Euro-Anleihe die Lösung für die Schuldenkrise in der Eurozone?
Diese Frage wird zur Zeit in Deutschland stark diskutiert. Die Opposition ist dafür und die Bundesregierung strikt dagegen.
Wir haben Ihnen hier eine ganz kurze Literaturliste aus unserer Datenbank ECONIS zusammengestellt.

Die EWU-Schuldenkrise macht gemeinsame Aktionen der Gläubigerstaaten zur „Rettung“ der Schuldnerstaaten erforderlich. Dies war von einigen Ökonomen schon bei der Einführung des Euro befürchtet worden. Einen Keil zwischen die Mitgliedsländer treibt das auf die einzelne Nation gerichtete Denken der Regierungen. Die Bürger haben zunehmend Probleme mit der Akzeptanz der EU – vor allem, weil sie sich politisch nicht angemessen beteiligt fühlen.

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Die Schuldenkrise der Euro-Länder hat schlaglichtartig die erheblichen finanzpolitischen Unterschiede zwischen den Mitgliedstaaten verdeutlicht. Viele der damit verbundenen Konflikte und Probleme wären möglicherweise zu entschärfen, wenn die EU mehr Kompetenzen im fiskalischen Bereich erhielte. Dies wird von den Ökonomen aber mehrheitlich aus verschiedenen Gründen abgelehnt.

Näheres im Zeitgespräch des Wirtschaftsdienst 02/2011

Der ökonomische Beobachter der Eurozone reibt sich vor Verwunderung die Augen. Erst vor zwei Jahren wurde mit großer Begeisterung das zehnjährige Jubiläum der Einführung des Euro als beispielloses Erfolgsmodell gefeiert. Heute reden viele mit beinahe selbstverständlicher Leichtigkeit vom Zerfall der Eurozone, vom Scheitern des Euro, von einer Aufspaltung in einen Nord- und in einen Südeuro, von einer Wiedereinführung der D-Mark etc.

Lesen Sie weiter im Leitartikel des Wirtschaftsdienst 1/2011

Die Europäische Kommission hat Ende September ein umfassendes Paket von Legislativvorschlägen vorgelegt, mit dem sie die Wirtschafts- und Haushaltspolitik der Mitgliedsländer insbesondere im Euroraum in Zukunft in dreierlei Hinsicht stärker steuern will: Das bisherige Verfahren im Rahmen des Stabilitäts- und Wachstumspaktes bei einem Haushaltsdefizit von mehr als 3% soll verschärft und beschleunigt werden; neu eingeführt werden soll ein sanktionsbewehrtes Verfahren bei einer Staatsschuld von mehr als 60% des BIP; jenseits von haushaltspolitischen Verfehlungen sollen wettbewerbsschwache Länder bestraft werden können, die keine geeigneten wirtschaftspolitischen Maßnahmen zur Beseitigung ihrer Wettbewerbsschwäche ergreifen. Die Vorschläge sind vorbeugend ausgerichtet, weitgehend regelbasiert, und sehen beträchtliche Hürden vor, die es schwer machen, sich bei Verfehlungen den vorgesehenen Verfahren zu entziehen.

Lesen Sie weiter im Kommentar des Wirtschaftsdienst 10/2010