Länderfinanzausgleich: Berlin als Bundesdistrikt?

Der Finanzausgleich zwischen Bund und Ländern ist seit Langem umstritten. Drei Länder finanzieren im Wesentlichen das gesamte System. 2011 trug Bayern mit 3,7 Mrd. Euro die Hälfte aller Ausgleichsbeiträge. Baden-Württemberg und Hessen steuerten mit je 1,8 Mrd. Euro die andere Hälfte bei; Hamburg zahlte 62 Mio. Euro. Alle anderen Länder waren Empfänger der insgesamt 7,3 Mrd. Euro Ausgleichsleistungen.

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Konzepte

Wesentliches Schlagwort: Finanzausgleich

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Regionale Aspekte: Deutschland – Finanzausgleich

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Literaturliste

Der bundesstaatliche Finanzausgleich : Verfassungsrechtlicher Rahmen, aktuelle Ausgestaltung, Entwicklungsperspektiven / Hanno Kube.

  • Der bundesstaatliche Finanzausgleich : Verfassungsrechtlicher Rahmen, aktuelle Ausgestaltung, Entwicklungsperspektiven / Hanno Kube.
    (2011) Finanz- und Steuerrecht in Deutschland und Europa ; 9; X, 141 S.

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Die Prämie für überdurchschnittliches Steuerwachstum im Länderfinanzausgleich (§ 7 (3) FAG) : eine Analyse der Anreizwirkungen aus allokativer und distributiver Perspektive / Von Thomas Lenk.

  • Die Prämie für überdurchschnittliches Steuerwachstum im Länderfinanzausgleich (§ 7 (3) FAG) : eine Analyse der Anreizwirkungen aus allokativer und distributiver Perspektive / Von Thomas Lenk.
    (2011) In: Öffentliche Finanzen, Fiskalwettbewerb, Nachhaltigkeit und soziale Wohlfahrt. – Berlin. – 2011, S. 53-89.

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Finanzverfassung und Finanzausgleich in Deutschland und Österreich aus stadtstaatlicher Perspektive : Hamburg und Wien im Vergleich / Frank Hinrichs.

  • Finanzverfassung und Finanzausgleich in Deutschland und Österreich aus stadtstaatlicher Perspektive : Hamburg und Wien im Vergleich / Frank Hinrichs.
    (2010) Zugl.: Neubiberg, Univ. der Bundeswehr München, Diss., 2009. – ; VII, 240 S.

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Anreizwirkungen des Länderfinanzausgleichs : ein alternatives Prämienmodell / von Tony Mudrack.

  • Anreizwirkungen des Länderfinanzausgleichs : ein alternatives Prämienmodell / von Tony Mudrack.
    (2010) In: Schmollers Jahrbuch. – Berlin. – Bd. 130.2010, 1, S. 43-69.

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Der deutsche Föderalismus 2020 : die bundesstaatliche Kompetenz- und Finanzverteilung im Spiegel der Föderalismusreform I und II / Ralf Thomas Baus; Henrik Scheller; Rudolf Hrbek (Hrsg.).

  • Der deutsche Föderalismus 2020 : die bundesstaatliche Kompetenz- und Finanzverteilung im Spiegel der Föderalismusreform I und II / Ralf Thomas Baus; Henrik Scheller; Rudolf Hrbek (Hrsg.).
    (2009) 1. Aufl. – Schriftenreihe des Europäischen Zentrums für Föderalismus-Forschung ; 35. – Baden-Baden; 327 S.

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Hemmnisse auf dem Weg zur Neugestaltung des Länderfinanzausgleichs 2020 / Udo Margedant.

  • Hemmnisse auf dem Weg zur Neugestaltung des Länderfinanzausgleichs 2020 / Udo Margedant.
    (2009) In: Der deutsche Föderalismus 2020. – Baden-Baden. – 2009, S. 214-221.

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Wettbewerbliche Reform des Länderfinanzausgleichs / Peter Altmiks.

Zwischenbilanz zu den Auswirkungen der Föderalismusreform I : neue Koodinierungsformen und verspeerte Finanzierungskanäle? / Ulrich Häde.

  • Zwischenbilanz zu den Auswirkungen der Föderalismusreform I : neue Koodinierungsformen und verspeerte Finanzierungskanäle? / Ulrich Häde.
    (2009) In: Der deutsche Föderalismus 2020. – Baden-Baden. – 2009, S. 37-45.

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Reform des Finanzföderalismus in Deutschland / Clemens Fuest; Michael Thöne.

  • Reform des Finanzföderalismus in Deutschland / Clemens Fuest; Michael Thöne.
    (2009) Kleine Handbibliothek / Stiftung Marktwirtschaft, Frankfurter Institut ; Bd. 37; 120 S.

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Föderalismuskommission II : neue Schuldenregelung für Bund und Länder und Altschuldenhilfe – wie sollten die Finanzbeziehungen von Bund und Ländern neu geordnet werden? / [Kai Konrad u.a.].
Um die öffentliche Verschuldung in Deutschland tatsächlich zurückzuführen, ist eine grundsätzliche Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen nötig. Nach Meinung von Jörg-Uwe Hahn, FDP Hessen und Mitglied der Föderalismuskommission II, bedarf es, neben eines möglichst strikten Neuverschuldungsverbots, einer Stärkung der Finanzautonomie insbesondere der Bundesländer, aber auch von Bund und Gemeinden. Notwendig sei es, im Sinne einer echten Steuerautonomie den Ländern dort, wo ihnen der Steuerertrag zusteht, auch die Gesetzgebungskompetenz einzuräumen. Kai A. Konrad, Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung und Freie Universität Berlin, sieht weniger beim Bund, sondern vor allem bei den Ländern das zentrale Problem. Sie könnten in der extremen Haushaltsnotlage auf eine Rettung durch die Bund-Länder-Gemeinschaft hoffen. Die Reform werde anscheinend von vielen Akteuren “als willkommene Chance gesehen, damit Umverteilungsgewinne zu Lasten anderer Gebietskörperschaften zu erzielen”.

  • Föderalismuskommission II : neue Schuldenregelung für Bund und Länder und Altschuldenhilfe – wie sollten die Finanzbeziehungen von Bund und Ländern neu geordnet werden? / [Kai Konrad u.a.].
    (2008) In: Ifo-Schnelldienst. – München. – Bd. 61.2008, 9, (16.Mai.2008) S. 3-14.

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Zur Reform der föderalen Finanzverfassung in Deutschland : Perspektiven für die Föderalismusreform II im Spiegel internationaler Erfahrungen / Ralf Thomas Baus; Annegret Eppler; Ole Wintermann (Hrsg.).

  • Zur Reform der föderalen Finanzverfassung in Deutschland : Perspektiven für die Föderalismusreform II im Spiegel internationaler Erfahrungen / Ralf Thomas Baus; Annegret Eppler; Ole Wintermann (Hrsg.).
    (2008) 1. Aufl. – Schriftenreihe des Europäischen Zentrums für Föderalismus-Forschung ; 31. – Baden-Baden; 292 S.

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Föderalismuskommission II : Neuordnung von Autonomie und Verantwortung / Kai A. Konrad; Beate Jochimsen (Hrsg.).
Im März 2007 haben Bundestag und Bundesrat die Kommission zur Modernisierung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen (Föderalismuskommission II) ins Leben gerufen, um die Finanzbeziehungen in der Bundesrepublik Deutschland neu zu ordnen. Die Vorschläge zu einer Reform öffentlicher Verschuldungsregeln reichen von einem vollständigen Verschuldungsverbot für Bund und Länder, über ausgefeilte Frühwarnsysteme und (konjunkturabhängige) Schuldenbremsen bis hin zur Auflösung der Solidargemeinschaft von Bund und Ländern und der Insolvenzfähigkeit von Ländern. Fast ebenso umfangreich sind die Reformvorschläge im Hinblick auf die Einnahmekompetenz der Bundesländer. Auf der einen Seite stehen die Verfechter der These, dass nur ein Festhalten am Status quo die Einheitlichkeit der Lebensverhältnisse in Deutschland sichern kann; auf der anderen Seite gibt es Vertreter, die ein Zuschlagrecht der Länder oder gar die vollständige Steuerautonomie der Länder bei einzelnen Steuern favorisieren. Das Buch beleuchtet die Fragestellungen aus ökonomischer und juristischer Perspektive.(Quelle: Verlag / Internet).

Gestaltungsmöglichkeiten der Stadtstaaten bei gegebener Steuersatzautonomie für die Körperschaftsteuer : eine empirische Analyse / von Michael Broer.

  • Gestaltungsmöglichkeiten der Stadtstaaten bei gegebener Steuersatzautonomie für die Körperschaftsteuer : eine empirische Analyse / von Michael Broer.
    (2008) In: Jahrbuch für Wirtschaftswissenschaften. – Bd. 59.2008, 1, S. 47-59.

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  • Gestaltungsmöglichkeiten der Stadtstaaten bei gegebener Steuersatzautonomie für die Körperschaftsteuer : eine empirische Analyse / Michael Broer.
    (Febr. 2008) Discussion papers / German Institute for Economic Research ; 768; Online-Ressource, 16 S. = 122 KB, Text.

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Schuldenfalle Finanzausgleich : theoretische und empirische Analyse der deutschen Finanzverfassung / vorgelegt von Robert Christopher Plachta.

  • Schuldenfalle Finanzausgleich : theoretische und empirische Analyse der deutschen Finanzverfassung / vorgelegt von Robert Christopher Plachta.
    (2008) Köln, Univ., Diss, 2008. – ; Online-Ressource.

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Konzessionsabgaben und Länderfinanzausgleich : Probleme und Lösungsansätze der Einbeziehung der kommunalen Konzessionsabgaben in den Länderfinanzausgleich am Beispiel der Stadtstaaten / Michael Broer.

  • Konzessionsabgaben und Länderfinanzausgleich : Probleme und Lösungsansätze der Einbeziehung der kommunalen Konzessionsabgaben in den Länderfinanzausgleich am Beispiel der Stadtstaaten / Michael Broer.
    (2009) In: Jahrbuch für Regionalwissenschaft. – Bd. 29.2009, 2, S. 121-136.

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  • Konzessionsabgaben und Länderfinanzausgleich : Probleme und Lösungsansätze der Einbeziehung der kommunalen Konzessionsabgaben in den Länderfinanzausgleich am Beispiel der Stadtstaaten / Michael Broer.
    (Jan. 2008) Discussion papers / German Institute for Economic Research ; 766; Online-Ressource, 20 S. = 144 KB, Text.

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Effizienter Steuerverbund statt korrigierenden Finanzausgleichs : ein Vorschlag zur Neuordnung der Bund-Länder-Einnahmenverteilung / Ulrich van Suntum und Klaus Hafemann.

  • Effizienter Steuerverbund statt korrigierenden Finanzausgleichs : ein Vorschlag zur Neuordnung der Bund-Länder-Einnahmenverteilung / Ulrich van Suntum und Klaus Hafemann.
    (2007) Beiträge zur angewandten Wirtschaftsforschung ; 19; Online-Ressource (PDF-Datei: 15 S., 155,21 KB).

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  • Effizienter Steuerverbund statt korrigierenden Finanzausgleichs : ein Vorschlag zur Neuordnung der Bund-Länder-Einnahmenverteilung / Ulrich van Suntum und Klaus Hafemann.
    (2007) Beiträge zur angewandten Wirtschaftsforschung ; 19; 15 Bl.

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Föderalismusreform II : Weichenstellungen für eine Neuordnung der Finanzbeziehungen im deutschen Bundesstaat : Ergebnisse einer gemeinsamen Konferenz der Konrad-Adenauer-Stiftung, der Bertelsmann-Stiftung und des Europäischen Zentrums für Föderalismus-Forschung Tübingen / Ralf Thomas Baus … (Hrsg.).

  • Föderalismusreform II : Weichenstellungen für eine Neuordnung der Finanzbeziehungen im deutschen Bundesstaat : Ergebnisse einer gemeinsamen Konferenz der Konrad-Adenauer-Stiftung, der Bertelsmann-Stiftung und des Europäischen Zentrums für Föderalismus-Forschung Tübingen / Ralf Thomas Baus … (Hrsg.).
    (2007) 1. Aufl. – Schriftenreihe des Europäischen Zentrums für Föderalismus-Forschung ; 29. – Baden-Baden; 233 S.

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Gegenwärtiger und künftiger fiskalpolitischer Spielraum von (finanzschwachen) Bundesländern / Beate Jochimsen.

  • Gegenwärtiger und künftiger fiskalpolitischer Spielraum von (finanzschwachen) Bundesländern / Beate Jochimsen.
    (2007) In: Öffentliche Finanzen und Gesundheitsökonomie. – Baden-Baden. – 2007, S. 34-50.

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Für eine grundlegende Reform der Bund-Länder-Finanzbeziehungen / Ulrich van Suntum und Klaus Hafemann.

  • Für eine grundlegende Reform der Bund-Länder-Finanzbeziehungen / Ulrich van Suntum und Klaus Hafemann.
    (2007) In: Zwischen Reformidee und Funktionsanspruch. – Berlin. – 2007, S. 209-232.

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Hauptstadtfinanzierung in Deutschland : von der Reichsgründung bis zur Gegenwart / Wolfgang Ribbe (Hrsg.). Mit Beitr. von Willi A. Boelcke ….

  • Hauptstadtfinanzierung in Deutschland : von der Reichsgründung bis zur Gegenwart / Wolfgang Ribbe (Hrsg.). Mit Beitr. von Willi A. Boelcke ….
    (2004) 1. Aufl. – Berlin-Forschungen der Historischen Kommission zu Berlin ; 4. – Berlin; 325 S.

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