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Ökologische Steuerreform – in Zeiten der Finanzkrise?

Vor zehn Jahren wurde in Deutschland im Rahmen des Gesetzes zum Einstieg in die
Ökologische Steuerreform die Ökosteuer eingeführt. Sie entlastet den Faktor Arbeit und belastet den Energieverbrauch. In den Folgejahren wurden Einzelregelungen durchgeführt, und zum 1. Januar 2003 trat das neue Gesetz zur Fortentwicklung der Ökologischen Steuerreform in Kraft, mit dem Ziel, Energieeffizienz und grüne Zukunftstechnologien zu fördern, Lohnnebenkosten zu senken, und Arbeitsplätze zu schaffen. Danach wurde es ruhiger um die Ökologische Finanzreform; trotz positiver Auswirkungen bremsten zum Beispiel die gestiegenen Energiepreise weitere Schritte.
Jetzt, in Zeiten der globalen Finanzkrise taucht das Thema wieder auf der politischen Agenda auf: Umwelt- oder Energieverbrauchssteuern könnten dem Staat neue Einnahmequellen erschließen, der politische Druck, die Kohlendioxidemissionen zu reduzieren, wächst, und innovative Technologien im Bereich der umweltfreundlichen regenerativen Energieversorgung gelten allgemein als Wachstumsmarkt.

Eine Auswahlbibliografie aus unserer Datenbank Econis zum Thema finden Sie hier.

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Konjunkturprognosen in der Kritik !

Als der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung Prof. Dr. Zimmermann im Frühjahr 2009 für die Konjunkturaussichten 2010 keine Zahlen angeben wollte – wegen der hohen Prognoseunsicherheit, wurde er aus der Ökonomen-Zunft starkt kritisiert.
“Nicht-Volkswirte” halten Wirtschaftsprognosen schon seit langem für blosse “Kaffeesatzleserei”, aber auch in den Wirtschaftswissenschaften selbst gibt es schon seit einiger Zeit eine Diskussion über die Prognosegenauigkeit.
Wir haben Ihnen hier einige Titel aus unserer Datenbank ECONIS zusammengestellt.

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Vorbild Ernährermodell! – Die steuerpolitischen Anreizeffekte des deutschen Sozialstaatsmodells

Während die skandinavischen Staaten (sozialdemokratisches Wohlfahrtsstaatsmodell) die Erwerbstätigkeit beider Ehepartner über entsprechende sozial- und steuerpolitische Maßnahmen fördern und damit auch eine Gleichstellung der Geschlechter innerhalb der familiären Reproduktionsarbeit unterstützen, setzt der deutsche Sozialstaat vor allem geschlechterdiskriminierende Anreize im Steuer- und Sozialversicherungssystem. Angelehnt am Ernährer- oder konservativen Wohlfahrtsstaatsmodell kommt es in Deutschland zu einer strikten erwerbsbezogenen und auch familiären Arbeitsteilung, bei der vor allem der Ehemann der Erwerbsarbeit (Vollzeit) nachgeht, während die Ehefrau sich der Familienarbeit widmet und über den Alleinverdiener finanziell abgesichert wird.
Diese Literaturübersicht zeigt einerseits die grundlegenden theoretischen Annahmen des Ernährermodells auf, andererseits wird insbesondere das deutsche Steuersystem und dessen Anreizfunktion thematisiert (u. a. mit dem Ehegattensplitting).

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Gemeinschaftsdiagnose

Die Weltwirtschaft befindet sich – nach den Ergebnissen der Gemeinschaftsdiagnose – im Frühjahr 2009 in der tiefsten Rezession seit der Großen Depression. Die Finanzkrise löste einen schweren Einbruch der Produktion aus, der auch die Schwellenländer erfasste.

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Steuerpolitik in Deutschland

Die Stabilisierung der deutschen Volkswirtschaft verlangt eine zweistufige Steuerpolitik. In der kurzen Frist sollte die Steuerpolitik dazu beitragen, die Flamme der Binnennachfrage am Lodern zu halten. In der mittleren Frist – wenn die realwirtschaftlichen Folgen der Finanzkrise überstanden sind – wird sich die Steuerpolitik an die Sanierung der öffentlichen Haushalte machen müssen.

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Deindustrialisierung und Strukturwandel in Deutschland

Deutschland, so beteuert Bundeskanzlerin Merkel, wird gestärkt aus der Krise hervorgehen. Die Krise bietet eine Chance, notwendige Reformen durchzusetzen. Welche Projekte sollten neben der unmittelbaren Krisenbewältigung auf der Agenda der Kanzlerin stehen? Zu ihren Favoriten könnte die Entwicklung des deutschen Dienstleistungssektors gehören, auf den rund 70% der Beschäftigung und Wertschöpfung entfallen.

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Verschärfung des EU-Kartellrechts durch Sammelklagen

Die Zeiten für Kartellsünder werden härter, denn EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes will im Kartellrecht Sammelklagen ermöglichen. Ziel ist es, Schadensersatzklagen von Unternehmen und Verbrauchern zu erleichtern, die durch Kartelle oder missbräuchliche Praktiken marktbeherrschender Unternehmen einen Schaden erlitten haben, z.B. durch Preisabsprachen.

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Interest Rate Pass-Through – Die Weitergabe von Leitzinserhöhungen und -senkungen durch die Kreditinstitute

Durch die globale Finanzmarktkrise wurden in letzter Zeit, zur Vorbeugung von Liquiditätskrisen („Kreditklemme“), die Leitzinsen von den Zentralbanken auf historische Tiefstände gesenkt. Durch diese Maßnahme sollen sich Banken leichter am Geldmarkt refinanzieren können und eine Ausweitung der Finanzmarktkrise zu einer lang anhaltenden Rezession so vermieden werden. Entscheidend für diese geldpolitische Gegenmaßnahme ist die Geschwindigkeit, mit der die Kreditinstitute den Geldmarktimpuls der Zentralbanken an ihre Kunden durch Zinssenkungen weitergeben (= Interest Rate Pass-Through).
Neben dem Euroraum werden in dieser Literaturübersicht auch weitere internationale Fallstudien aufgelistet.

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Finanzmarktkrise und Staatsbankrott. Die Zahlungsunfähigkeit von Staaten und politische Steuerungsversuche

Können Staaten, die sich in großer Finanznot befinden, auch Pleite gehen?

Durch die aktuelle Finanz- bzw. Weltwirtschaftskrise sind einige Staaten unter erheblichen finanzpolitischen Druck geraten. Neben der konjunkturpolitischen Abfederung der aktuellen Rezession und dem Anstieg der Sozialausgaben, gibt es zudem die Versuche, die systemrelevanten Teile der Volkswirtschaft entsprechend zu stützen. Dies führt zu erheblichen Belastungen der Staathaushalte, die sich bei verschlechternden Rahmenbedingungen (Kreditklemme, sinkende Bonität) nicht mehr, oder nur zu ungünstigeren Konditionen auffangen lassen. Am Ende droht eine Zahlungsunfähigkeit der öffentlichen Hand und am Ende der Staatsbankrott.

Diese Literaturübersicht führt einerseits aktuelle Beispiele für insolvente – bzw. am Rande des Staatsbankrottes stehende – Staaten auf, dies sind zum Beispiel einige Länder in Lateinamerika (insbesondere Argentinien), Russland, die USA (als Fall eines immer wieder vorhergesagten Staatsbankrottes) und Deutschland (vor allem das Land Berlin). Zudem werden andererseits, als Blick in die Geschichte von Staatsinsolvenzen, historische Beispiele aufgelistet: die DDR, die Weimarer Republik, Österreich oder auch das Osmanische Reich. Weiterhin sind viele Entwicklungsländer ein gutes Beispiel für bankrotte Staaten. Einige Fallstudien hierzu sind deshalb hier in dieser Übersicht miteingeschlossen.

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Weltwirtschaftskrise – Vergangenheit und Gegenwart

Erstmals seit Ende des Zweiten Weltkrieges wird die Weltwirtschaftsleistung infolge der Finanzmarktkrise zurückgehen (Weltrezession). Ausgehend von der Subprime-Krise in den USA im Jahre 2007 hat sich die lokale Krise über Spillover-Effekte im Jahre 2009 global ausgebreitet und alle Staaten fest im Griff. Es werden Stimmen laut, die vor einer neuen Weltwirtschaftskrise warnen.
Neben der Darstellung der Entstehungsgründe der aktuellen (zweiten) Weltwirtschaftskrise (Markt- oder Politikversagen?, Globalisierungskrise), widmet sich diese Literaturübersicht auch deren Folgen, sowohl ökonomisch (Konjunkturentwicklung) als auch ordnungspolitisch (Reform der internationalen Finanzmarktarchitektur!?). Weiterhin wird die (erste) Weltwirtschaftskrise von 1929-1932 als Beispiel für historische Ursachenforschung und wirtschaftspolitische Steuerungsversuche in einer internationalen Krise thematisiert.

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