Länderfusion

Im Zusammenhang mit der Rettungsaktion der Länder Hamburg und Schleswig-Holstein für die in Schieflage geratene HSH Nordbank wird der Nordstaat wieder diskutiert. Die Zahl der Bundesländer müsse im nächsten Jahrzehnt reduziert werden. Die Neuordnung der Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern könne dabei nur ein Zwischenschritt sein.

Lesen Sie mehr im Leitartikel des Wirtschaftsdienst 3/2009

Einwohnerschwäche als Stärke : Dezentralisierung als Rezept für eine maßgeschneiderte Politik / Norbert Berthold; Holger Fricke.

Die Stadtstaatenwertung : ein Hindernis für Länderfusionen? / Jürgen Michalk; Andreas Möller.

Ein neues Notopfer Berlin? / Reinhold Weiß; Kai Hofmann; Elmar Damm.

Der Nordstaat – eine Chance für die Küstenregion / Eckart van Hooven.

Aspekte einer politischen Neugliederung der Nordregion : der Nordstaat / Heiner Hautau; Oliver Bürgel; Thomas Vogeler.

Rechnet sich ein kleiner Nordstaat? / Konrad Lammers.

Nordstaat : interdisziplinäre Untersuchung zu Chancen und Risiken einer künftigen Zusammenarbeit oder Neugliederung norddeutscher Bundesländer ; mit 2 Tabellen / von Edzard Schmidt-Jortzig und Henning Voscherau (Hrsg.).
Inhaltsverzeichnis

Auswirkungen einer Länderfusion auf die öffentlichen Finanzen am Beispiel von Schleswig-Holstein und Hamburg / Thiess Büttner und Sebastian Hauptmeier.
In diesem Beitrag werden einige finanzwissenschaftliche Anmerkungen zu den Vorteilen einer Länderfusion von Hamburg und Schleswig-Holstein getroffen und in den Kontext der bestehenden Finanzverfassung gestellt. Eine Länderfusion von Hamburg und Schleswig-Holstein verspricht unter anderem Kostenersparnisse, die nach vorliegenden empirischen Untersuchungen bei grob 4% des Budgets (auf Landesebene) anzusetzen sind. Auch im Hinblick auf den Föderalismus wäre ein Zusammengehen vorteilhaft. Jedoch bestraft die föderale Finanzverfassung den Zusammenschluss. Nach den Ergebnissen der Analyse ist mit einem jährlichen Minderbetrag an Einnahmen von insgesamt 1 063,1 Mill. Ù bzw. 7,5% des Budgets zu rechnen. Um eine Fusion nicht zu gefährden, ist eine Kompensation für höhere Abflüsse in den Finanzausgleich denkbar, in dem Sinne, dass die anderen Bundesländer auf Vorteile in den Transfers zugunsten des fusionierten Bundeslandes verzichten.

Kosten und Nutzen einer Fusion von Hamburg und Schleswig-Holstein / Konrad Lammers.
Der Beitrag beschäftigt sich mit der Frage, ob eine Fusion der Länder Hamburg und Schleswig-Holstein zu einem Bundesland ökonomisch von Vorteil ist. Es wird gezeigt, dass generell die Größe von Ländern nicht positiv mit dem Pro-Kopf-Einkommen oder dem wirtschaftlichen Wachstum korreliert. Die Einsparungen, die durch einen Zusammenschluss der beiden Länder bei der Erfüllung öffentlicher Aufgaben entstehen können, werden als gering eingeschätzt. Eine Fusion von Hamburg und Schleswig-Holstein könnte sich dennoch unter bestimmten Bedingungen lohnen. Es wird argumentiert, dass das fusionierte Land unter einer politischen Führung eine effizientere und wachstumsfreundlichere räumliche Allokation privater und öffentlicher Investitionen realisieren könnte. Die Beseitigung von Ländergrenzen im Agglomerationsraum Hamburg könnte zu einer Stärkung der dortigen Wachstumskräfte führen. Eine weitere Bedingung wäre zu erfüllen, damit sich die Fusion aus Sicht der beiden Länder lohnt: In Verhandlungen mit dem Bund und den anderen Bundesländern wäre sicherzustellen, dass sich das neue Bundesland im Bund-Länder-Finanzausgleich nicht schlechter stellt als gegenwärtig beide Länder zusammen.

Länderfusionen sind dringend nötig! / Von Klaus F. Zimmermann.

Kooperation versus Fusion / Thomas Apolte.

Länderneugliederung als Beitrag des öffentlichen Sektors zur Effizienzsteigerung / Kurt Geppert.

Neugliederung des Bundesgebietes – kein Königsweg zu mehr Effizienz im Bundesstaat: eine Replik / von Berend Diekmann.

Handlungsprioritäten der föderalen Finanzreform in Deutschland : Länderneugliederung / Adrian Ottnad.

Länderfusion begünstigt Entwicklung : wirtschaftliche und finanzpolitische Aspekte einer Vereinigung von Berlin und Brandenburg / [bearb. von Kurt Geppert ...].

Gulliver und der deutsche Föderalismus / Charles B. Blankart.

Leistungsfähige Länder, konkurrenzfähige Stadtregionen? : Standortpolitik, Stadtregionen und die Neugliederungsdebatte in den 90er Jahren / Neil Brenner; Susanne Heeg.

Föderale Finanzbeziehungen ab 2005 und Länderfusion – ein Beispiel / Wiebke Störmann.

Neugliederung des Bundesgebiets auf Basis von Kreisdaten : Ein finanzwissenschaftlicher Ansatz / vorgelegt von Andreas Mathes.
Inhaltsverzeichnis

Neufassung des Länderfinanzausgleichs : Anstoß für eine Neugliederung des Bundesgebiets? / Adrian Ottnad.

Finanzpolitische Aspekte des Staatsvertrages zur Länderfusion Berlin-Brandenburg / Hermann Ribhegge.

Die Untergliederung der Bundesrepublik Deutschland in strukturierte Wirtschaftsregionen : eine empirische Untersuchung auf der Grundlage der Raumstrukturtheorien von von Thünen, Christaller und Lösch / Birger Lang.

Föderalismus in Deutschland / hrsg. von Karl Eckart ….
Inhaltsverzeichnis

Sieben sind mehr als sechzehn : ein Vorschlag zur Neugliederung der Bundesländer / Adrian Ottnad; Edith Linnartz.

Föderalismus, Raumordnung und Länderneugliederung / Eckhard Bergmann; Barbara Crome.

Neugliederung der Bundesrepublik Deutschland

Reform des Finanzausgleichs als Impuls für die Länderneugliederung / Hartmut Klatt.

Föderaler Wettbewerb statt Verteilungsstreit : Vorschläge zur Neugliederung der Bundesländer und zur Reform des Finanzausgleichs ; eine Studie des IWG Bonn / Adrian Ottnad ; Edith Linnartz. Mit einem Vorw. von Meinhard Miegel.

Neuabgrenzung von Raumordnungsregionen nach den Gebietsreformen in den neuen Bundesländern / Bundesforschungsanstalt für Landeskunde und Raumordnung. Federführung und Berichterstattung: Ferdinand Böltken. Arbeitsgruppe: Wilfried Görmar ….
Betr. auch Sachsen-Anhalt

Länderneugliederung – eine deutsche Obsession / Klaus-Jürgen Matz.

Neugliederung des Bundesgebietes und Konsequenzen für das System des Finanzausgleichs / von Eberhard Thiel.

Die Problematik der Verschmelzung eines Flächen- und eines Stadtstaates im Länderfinanzausgleich : der Fall Berlin-Brandenburg / von Dieter Vesper.

Länderneugliederung : kein Thema mehr? / Roland Sturm.

Länder-Neugliederung, Betriebstätten-Prinzip und Einwohnerwertung: das Verfassungsgebot leistungsfähiger Bundesländer ernstnehmen, Ländervielfalt bewahren, Länderfinanzausgleich entlasten – eine Einführung, am Beispiel des Stadtstaates Bremen / Wolfram Elsner.

Länder-Neugliederung zur Sicherung leistungsfähiger Stadtstaaten : eine Simulationsrechnung für ein erweitertes Bundesland Bremen / Silvia Mielke.

Länderneugliederung – noch oder wieder akut? / Werner Ernst.

Die Wiedererrichtung der östlichen Bundesländer : kritische Bemerkungen zu ihrem Zuschnitt / Werner Rutz.

Zur Reform der föderalen Finanzverfassung in Deutschland : Perspektiven für die Föderalismusreform II im Spiegel internationaler Erfahrungen / Ralf Thomas Baus; Annegret Eppler; Ole Wintermann (Hrsg.).
Inhaltsverzeichnis

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