Der Solidarpakt (Teil I lief von 1993-2004, Teil II läuft seit 2006) umfasst öffentliche Transferzahlungen des bundesdeutschen Länderfinanzausgleiches. Über sogenannte Sonderbundesergänzungszuweisungen (SoBez) an die Neuen Bundesländer und Berlin sollen die teilungsbedingten Sonderlasten ausgeglichen werden, mit dem Ziel, auch die ökonomische Teilung zu überwinden. Diese Literaturübersicht umfasst verschiedene Aspekte dieser Thematik: Wie ist die Mittelverwendung geregelt und inwieweit existieren hier Kontrollmechanismen? Welche Rolle spielen die Zahlungen innerhalb der Einnahmestruktur der öffentlichen Haushalte, auch für die Zukunft? Wie sind die Solidarpaktmittel im Rahmen des bundesdeutschen Länderfinanzausgleiches systematisch einzuordnen?
Web-Links:

• Kurzbeschreibung, auf: INSM (Zugriff: 11.03.09)
• Zur Versachlichung der Diskussion um die Verwendung der Osttransferleistungen, von Helmut Seitz (Zugriff: 11.03.09)
• Ost-Länder in den Schuldenturm?, auf: Zeit-Online (30.05.2006)
• West-SPD fordert Solidarpakt-Geld zurück, auf: Spiegel-Online (18.06.2006)

Die finanzielle Sondersituation der ostdeutschen Länder : der Solidarpakt II und die (vermeintliche) Fehlverwendung / Joachim Ragnitz.

• (2008) In: Zur Reform der föderalen Finanzverfassung in Deutschland. – Baden-Baden. – 2008, S. 57-66. bestellen Google-Scholar Elsevier-Scirus

Die langfristige Einnahmeentwicklung des sächsischen Landeshaushalts (Landeshaushaltes) : eine Projektionsrechnung unter Beachtung von Risikofaktoren / Helmut Seitz.
Der Beitrag präsentiert die Fortschreibung einer Langfristprojektion des sächsischen Landeshaushalts aus dem Jahr 2004. Zwischenzeitlich liegen neue, erheblich veränderte wirtschaftliche und finanzpolitische Daten vor. Zudem haben sich die Rahmenbedingungen z. B. durch die Einführung von Hartz IV oder die Einigung von Bund und neuen Ländern bzgl. Korb 2 des Solidarpakt II weiterentwickelt, sodass eine Revision und Fortschreibung der damaligen Berechnungen erforderlich ist. Die vorliegende Analyse verfolgt das Ziel, die längerfristigen fiskalischen Entwicklungen in Sachsen zu beleuchten und hierbei Risikoaspekte explizit in die Betrachtung aufzunehmen. Hierzu werden die sich gegenwärtig abzeichnenden Einnahmeentwicklungen dokumentiert, und ferner werden szenarische Überlegungen zu den potenziellen fiskalischen Risiken angestellt.

• (2008) In: Ifo Dresden berichtet. – Dresden. – Bd. 15.2008, 2, S. 29-39. bestellen Google-Scholar Elsevier-Scirus

Zwischen Fehlverwendung und Fortschritt: Haushalte der neuen Länder vor der Bewährung / Joachim Ragnitz.

• (2007) In: Zwischen Reformidee und Funktionsanspruch. – Berlin. – 2007, S. 57-65. bestellen Google-Scholar Elsevier-Scirus

Ostdeutschland zwischen Währungsunion und Solidarpakt II : eine Retrospektive kritisch-alternativer Ökonomen / hrsg. von Ulrich Busch ….

• (2006) 1. Aufl. – Gesellschaft – Geschichte – Gegenwart ; 36. – Berlin bestellen Weltkatalog-WorldCat Google-Books 411 S.

Zur Quantifizierung des “Korb 2″ im Rahmen des Solidarpakts II / Helmut Seitz.
Die ostdeutschen Länder erhalten in erheblichem Umfang Transferleistungen des Bundes und der EU zur Unterstützung des Aufbaus der öffentlichen Infrastruktur sowie zur Finanzierung gewerblicher Investitionsfördermaßnahmen und sonstiger wirtschaftsnaher Fördermaßnahmen wie z. B. im Bereich der Forschungs- und Innovationsförderung. Mit den hier präsentierten Berechnungen wird der Versuch unternommen, die Korb 2-Mittel, die im Rahmen des Solidarpakts II an die Ostflächenländer fließen sollen, zu quantifizieren.

• (2006) In: Ifo Dresden berichtet. – Dresden. – Bd. 13.2006, 5, S. 24-30. bestellen Google-Scholar Elsevier-Scirus

Fehlerverwendung von Solidarpaktmitteln oder “nur” verfassungswidrige Haushalte? / Tilmann Schweisfurth.

• (2006) In: Wirtschaftsdienst. – Berlin. – Bd. 86.2006, 7, (Jul.2006) S. 449-451. bestellen Google-Scholar Elsevier-Scirus

Wachstumsorientierte Neuausrichtung des Solidarpaktes II : ein Vorschlag für einen reformierten Verwendungsnachweis / Joachim Ragnitz.

• (2006) In: Wirtschaft im Wandel. – Halle, S.. – Bd. 12.2006, 3, (24.Mar.2006) S. 85-89. Volltext bestellen Google-Scholar Elsevier-Scirus

Solidarpakt II : Zweckentsprechende Mittelverwendung nicht in Sicht / Joachim Ragnitz.

• (2005) In: Wirtschaft im Wandel. – Halle, S.. – Bd. 11.2005, 9, S. 288-292. bestellen Google-Scholar Elsevier-Scirus

Solidarpakt II: Anpassungen erforderlich / Joachim Ragnitz.

• (2004) In: Wirtschaft im Wandel. – Halle, S.. – Bd. 10.2004, 11, S. 411-416. bestellen Google-Scholar Elsevier-Scirus

Zur Ausgestaltung des Solidarpaktes II : ein Diskussionsvorschlag / Joachim Ragnitz.

• (2004) Diskussionspapiere / Institut für Wirtschaftsforschung Halle ; 194 Volltext bestellen Google-Scholar Elsevier-Scirus 17 S.
• (2004) Diskussionspapiere / Institut für Wirtschaftsforschung Halle ; 194 Volltext bestellen Online-Ressource, (Text, 135 KB).

Die Rolle des Solidarpakts für die Entwicklung der neuen Länder / Georg Milbradt.

• (2004) In: Ordnungspolitische Beiträge zur Finanz- und Wirtschaftspolitik. – Berlin. – 2004, S. 11-32. bestellen Google-Scholar Elsevier-Scirus

Solidarpakt: Aufbaugerechte Verwendung der Mittel noch nicht gewährleistet / Joachim Ragnitz.

• (2003) In: Wirtschaft im Wandel. – Halle, S.. – Bd. 9.2003, 16, S. 473-478. bestellen Google-Scholar Elsevier-Scirus

Die langfristige Entwicklung der Einnahmen der Kommunen im Land Brandenburg vor dem Hintergrund der Ergebnisse der Solidarpakt-Verhandlungen unter besonderer Berücksichtigung der Zuweisungen des Landes / Helmut Seitz.

• (2003) Diskussionspapier / Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder), Fakultät für Wirtschaftswissenschaften ; 190 bestellen Google-Scholar Elsevier-Scirus 30 Bl.

Reform des Länderfinanzausgleichs und Kommunalfinanzen / Hans Fehr und Michael Tröger.
Bund und Länder haben sich im Juni 2001 auf eine Neuordnung des bundesstaatlichen Finanzausgleichs, den Solidarpakt II sowie über die künftige Lastenverteilung beim Fonds “Deutsche Einheit” geeinigt. Bei den kommunalen Spitzenverbänden stieß der erzielte Kompromiss auf heftige Kritik. Obwohl nämlich die Belastungen der alten Länder in den kommenden Jahrzehnten aufgrund der zu erwartenden West-Ost Anpassung sinken werden, wurden die teilungsbedingten Finanzierungsbeiträge der westdeutschen Kommunen bis zum Jahre 2019 festgeschrieben. Neben solchen direkten Kosten impliziert die verabschiedete Reform aber noch ganz andere indirekte Belastungen für die Kommunen, welche in der bisherigen Diskussion noch nicht genannt wurden. Denn mit den reformierten horizontalen und vertikalen Transfers zwischen Bund und Ländern ändern sich auch die Bemessungsgrundlagen für die Verbundmasse, welche für den kommunalen Finanzausgleich zur Verfügung steht. Prof. Dr. Hans Fehr und Michael Tröger, Universität Würzburg, zeigen in diesem Beitrag, dass nach Berechnungen auf Basis der Steuereinnahmen des Jahres 2001 diese indirekten Wirkungen der Reform zu jährlichen Einnahmeverlusten für die Kommunen in Höhe von etwa 350 Mill. Euro führen können.

• (2003) In: Ifo-Schnelldienst. – München. – Bd. 56.2003, 8, S. 14-21. bestellen Google-Scholar Elsevier-Scirus

Die Neuordnung des bundesstaatlichen Finanzausgleichs : Maßstäbegesetz und Solidarpaktfortführungsgesetz / [Bundesministerium der Finanzen].

• (2003) Schriftenreihe des Bundesministeriums der Finanzen ; 73 bestellen Google-Scholar Elsevier-Scirus 444 S.

Finanzausgleich und Solidarpakt II / Thomas Lenk.

• (2003) In: Das Wirtschaftsstudium. – Düsseldorf. – Bd. 32.2003, 2, S. 245-254. bestellen Google-Scholar Elsevier-Scirus

Die Ausgestaltung der deutschen West-Ost-Transfers im Solidarpakt II / von Wolfgang Kitterer.

• (2002) In: Konjunkturpolitik. – Berlin. – Bd. 48.2002, 2, S. 123-146. bestellen Google-Scholar Elsevier-Scirus

Solidarpakt II : Perspektiven für Sachsen-Anhalt in einem sich vereinigenden Europa / Wolfgang Renzsch.

• (2002) In: Jahrbuch für Politik und Gesellschaft in Sachsen-Anhalt. – Halle, S.. – 2002, S. 177-187. bestellen Google-Scholar Elsevier-Scirus

Maßstäbegesetz, Neuregelung des bundesstaatlichen Finanzausgleichs und Fortführung des Solidarpakts : Darstellung und Bewertung des politischen Prozesses / William Brunton ….

• (2002) In: Neue Maßstäbe?. – Rehburg-Loccum. – 2002, S. 231-272. bestellen Google-Scholar Elsevier-Scirus

Länderfinanzausgleich und Solidarpakt : ihre Bedeutung für die Länder und Gemeinden insbesondere in Ostdeutschland / Karl-Peter Schackmann-Fallis.

• (2002) In: Neue Maßstäbe?. – Rehburg-Loccum. – 2002, S. 105-118. bestellen Google-Scholar Elsevier-Scirus

Finanzausgleich in der Demokratie : Bemerkungen zum Beitrag von Thomas Lenk und Anja Birke über den Länderfinanzausgleich / Siegfried F. Franke.

• (2002) In: Institutionenökonomie: theoretische Konzeptionen und empirische Studien. – Frankfurt am Main. – 2002, S. 175-191. bestellen Google-Scholar Elsevier-Scirus

Die Ausgestaltung der Mittelzuweisungen im Solidarpakt II / von Wolfgang Kitterer.

• (2002) Finanzwissenschaftliche Diskussionsbeiträge ; 02-1 Volltext bestellen Weltkatalog-WorldCat Google-Books 21 S.

“Solidarpakt II”: die ostdeutschen Länder in der Verantwortung / Joachim Ragnitz.

• (2001) In: Wirtschaft im Wandel. – Halle, S.. – Bd. 7.2001, 10, S. 248-249. bestellen Google-Scholar Elsevier-Scirus

Reform des Länderfinanzausgleichs und des Solidarpakts II / [Rolf Peffekoven; Thomas Lenk].

• (2001) In: Wirtschaftsdienst. – Berlin. – Bd. 81.2001, 8, S. 427-441. bestellen Google-Scholar Elsevier-Scirus

Gegenstand und finanzielle Bedeutung des Solidarpakts / Ingo Wagner.
Der Solidarpakt und dessen Fortführung über das Jahr 2004 hinaus sind gegenwärtig zentrale Themen in der politischen Diskussion. Vor diesem Hintergrund ist es wichtig zu wissen, was der Solidarpakt ist, was mit ihm erreicht werden soll und wodurch er sich vom Länderfinanzausgleich (LFA) und von anderen Fördermaßnahmen für die neuen Bundesländer unterscheidet. Die Begriffsbestimmung und sein finanzielles Volumen sind Gegenstand des vorliegenden Artikels.

• (2001) In: Ifo Dresden berichtet. – Dresden. – Bd. 8.2001, 3, S. 46-53. bestellen Google-Scholar Elsevier-Scirus

Infrastruktureller Nachholbedarf der neuen Bundesländer : Quantifizierung in ausgewählten Bereichen bis zum Jahr 2005 / Ifo-Institut für Wirtschaftsforschung, Niederlassung Dresden; von Karin Behring.
Im Sommer 1999 haben die ostdeutschen Länder das ifo Institut beauftragt, ein Gutachten über ihren infrastrukturellen Nachholbedarf zu erarbeiten. Im Rahmen dieses Auftrags wurde der teilungsbedingte Nachholbedarf für zwei komplexe Bereiche der öffentlichen Infrastruktur – Verkehr sowie Ver- und Entsorgung – berechnet und bis zum Jahr 2005 projiziert.

• (2001) In: Ifo-Schnelldienst. – Bd. 54.2001, 9, S. 21-28. bestellen Google-Scholar Elsevier-Scirus
• (2000) Ifo-Dresden-Studien ; 26 bestellen Weltkatalog-WorldCat Google-Books XIX, 147 S.

Infrastrukturausstattung der neuen Länder noch lange nicht auf Westniveau / Karin Behring.
Der Solidarpakt läuft Ende 2004 aus. Wegen der noch vorhandenen Defizite in der Infrastruktur muß die spezifische Unterstützung Ostdeutschlands fortgesetzt werden. Zur Diskussion steht aber der Zeithorizont und das Finanzvolumen. Eine Kernfrage ist dabei, wie groß der Nachholbedarf in Ostdeutschland ist. Hierzu hat das ifo Institut eine Untersuchung vorgelegt, welche die physische Ausstattung der Bundesländer und Gemeinden mit wichtigen Infrastruktureinrichtungen hinsichtlich Menge und Qualität vergleicht. Danach besteht allein in der Verkehrsinfrastruktur, in der wasserversorgung sowie im Entsorgungsbereich ein erheblicher Nachholbedarf von 70 bis 80 Mrd. DM. Trotz der regen Bautätigkeit in den genannten Infrastruktursparten wird sich dieser Bedarf bis 2005 nur um ca. 10 Mrd.DM verringern.

• (2001) In: Ifo Dresden berichtet. – Dresden. – Bd. 8.2001, 1, S. 38-43. bestellen Google-Scholar Elsevier-Scirus

Überlegungen zur Ausgestaltung eines Solidarpaktes II für die neuen Bundesländer / Joachim Ragnitz.

• (2000) Diskussionspapiere / Institut für Wirtschaftsforschung Halle ; 130 bestellen Google-Scholar Elsevier-Scirus 22 S.

Solidarpakt-II-Verhandlungen im Lichte des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zum Länderfinanzausgleich vom 11. November 1999 / von Thomas Lenk und Anja Birke.

• (2002) In: Institutionenökonomie: theoretische Konzeptionen und empirische Studien. – 2002, S. 155-174. bestellen Google-Scholar Elsevier-Scirus
• (2000) Arbeitspapier / Universität Leipzig, Institut für Finanzen, Finanzwissenschaft ; 14 bestellen Google-Scholar Elsevier-Scirus 21 S.

West-Ost-Transferleistungen heftig umstritten : Fakten contra Mythen / Karl Mai.

• (2006) In: Ostdeutschland zwischen Währungsunion und Solidarpakt II. – Berlin. – 2006, S. 209-234. bestellen Google-Scholar Elsevier-Scirus

Die West-Ost Finanztransfers / Klaus Steinitz.

• (2006) In: Ostdeutschland zwischen Währungsunion und Solidarpakt II. – Berlin. – 2006, S. 201-208. bestellen Google-Scholar Elsevier-Scirus

Transferzahlungen für Ostdeutschland : weiterhin notwendig und vertretbar / Rüdiger Pohl.

• (2001) In: Volkswirtschaftliche Korrespondenz der Adolf-Weber-Stiftung, Frankfurt, Main. – München. – Bd. 40.2001, 2, S. 1-4. bestellen Google-Scholar Elsevier-Scirus

Die Finanzierung der deutschen Einheit / von Ulrich Heilemann.

• (2000) In: Sozialer Fortschritt. – Berlin. – Bd. 49.2000, 10, S. 253-259. bestellen Google-Scholar Elsevier-Scirus

Kürzung von Transferleistungen für die ostdeutschen Bundesländer : nur kurzfristig kontraktive Effekte ; Ergebnisse von Simulationsrechnungen / Christian Dreger; Joachim Ragnitz.

• (2000) In: Wirtschaft im Wandel. – Halle, S.. – Bd. 6.2000, 7, S. 195-199. bestellen Google-Scholar Elsevier-Scirus

Ausgewählte Verteilungswirkungen der Finanztransfers zwischen West- und Ostdeutschland nach der deutschen Vereinigung / Armin Bohnet und Stephan Heck.

• (2000) In: Wirtschaftswissenschaft im Dienste der Verteilungs-, Geld- und Finanzpolitik. – Berlin. – 2000, S. 131-162. bestellen Google-Scholar Elsevier-Scirus

Subnational government bailouts in Germany / Helmut Seitz.

• (1999) ZEI-Working Paper : B ; 20/1999 bestellen Google-Scholar Elsevier-Scirus 32 S.

Zur Diskussion über die öffentlichen Transfers im Gefolge der Wiedervereinigung

• (1996) In: Monatsbericht. – Frankfurt, M.. – Bd. 48.1996, 10, S. 17-31. Volltext bestellen Google-Scholar Elsevier-Scirus

Zur Kontroverse um die Transferleistungen für die neuen Bundesländer / Joachim Ragnitz.

• (1996) In: Wirtschaft im Wandel. – Halle, S.. – Bd. 2.1996, 5, S. 3-7. bestellen Google-Scholar Elsevier-Scirus

Öffentliche Transferleistungen zur Finanzierung der deutschen Einheit : eine Bestandsaufnahme / von Alfred Boss und Astrid Rosenschon.

• (1996) Kieler Diskussionsbeiträge ; 269 bestellen Weltkatalog-WorldCat Google-Books 40 S.
• (1996) Kieler Diskussionsbeiträge ; 269 bestellen Weltkatalog-WorldCat Google-Books 40 S.

Die deutsche Vereinigung – ein Transferproblem / von Heiner Flassbeck.

• (1995) In: Vierteljahrshefte zur Wirtschaftsforschung. – Berlin. – Bd. 64.1995, 3, S. 404-414. Volltext bestellen Google-Scholar Elsevier-Scirus

Unerwartet hohe Transferzahlungen – ein Ende in Sicht? / Barbara Schaden ; Carsten Schreiber.

• (1995) In: Ifo-Schnelldienst. – München. – Bd. 48.1995, 17, S. 19-23. bestellen Google-Scholar Elsevier-Scirus

Finanzströme zwischen West- und Ostdeutschland : aktuelle und zukünftige Belastungen für Bund und Länder / Ulrike Hardt.

• (1994) In: Raumordnungspolitik in Deutschland. – Hannover. – 1994, S. 79-86. bestellen Google-Scholar Elsevier-Scirus

Finanzierungsaspekte der wirtschaftlichen Entwicklung in den neuen Bundesländern : Stand – Probleme – Perspektiven / von Burkhard Müller-Kästner.

• (1994) In: Ifo-Schnelldienst. – München. – Bd. 47.1994, 20, S. 8-16. bestellen Google-Scholar Elsevier-Scirus

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